Vor gut fünfzehn Jahren gab es in Österreich eine überzeugende, grundehrliche Politikerin, deren Aussagen stets Hand und Fuß hatten – doch ihr Umfeld irritierte: Da sprach sie von Prinzipientreue und Redlichkeit – und blieb zugleich liberale Zudienerin des populistisch-schelmischen Wendehalses und Spielers Jörg Haiders. Da sprach sie von Grundrechten – und war zugleich in einer Partei, die den nationalen Stallgeruch höher wertete als die Menschenwürde. Da sprach sie vom freien Markt – und ihre Partei frönte immer mehr einem zunehmend etatistischen Protektionismus.
Auch heute gibt es in Österreich eine - davon bin ich trotz allem nach wie vor überzeugt - überzeugende, grundehrliche Politikerin, deren Aussagen stets Hand und Fuß haben – doch ihr Umfeld irritiert: Da spricht sie davon, man könne soziale Probleme nicht durch das kurzsichtige willkürliche Drehen volkswirtschaftliches "Schrauben" beheben - und zugleich schwärmt ihr Kollege und Financier Hans-Peter Haselsteiner von einer voluntaristischen Umverteilungsorgie sondergleichen. Da spricht sie von Integrität und politischem Stil - und konnte vor zwei Jahren nicht verhindern, dass ihre Partei ihre treuen Wähler aufs Bitterste verhöhnte und sich aus Opportunismus ausgerechnet der Boulevardhure Alfred Gusenbauer und seiner Hausmeistertruppe an den Hals warf. Da wirbt sie mit dem Slogan "Verantwortung übernehmen" - und vergeblich wartet man darauf, dass ihre Partei die Verantwortung für jene peinliche Anbiederung an die Sozialdemokraten bei den letzten Wahlen übernimmt.
Die Rede ist natürlich von Heide Schmidt - ich stimme nicht mit ganz mit Michael Fleischhackers vernichtendem Kommentar überein, zumindest was die Person Heide Schmidts angeht. Und doch muss man sich wieder genau die gleiche Frage stellen wie schon 1992, als ich persönlich noch nicht in der Verlegenheit war, wahlberechtigt zu sein: Was macht diese gescheite Frau in dieser Gesellschaft?
1992 konnte man ihr noch zugute halten, dass sie in das Milieu hineingeboren war, und besonders, dass es sich um einen Personenwahlkampf, nämlich eine Präsidentschaftswahl, handelte. Doch diesmal geht es um ihre eigene Partei, die Mitstreiter, die sich selbst ausgesucht hat, die Personaldecke, die sie selbst aufgebaut hat. Für die Positionierungsfehler, die beginnend mit dem allzu widerspruchslos hingenommenen Austritt Georg Mautner-Markhofs bis hin zur beispiellosen Prostitution an die illiberalen Sozialdemokraten begangen wurden, muss sie zu einem guten Teil selbst einstehen. Daher ist es - das muss man leider sagen - heute fast schwerer die LiF-Politikerin Schmidt zu wählen als vor sechzehn Jahren die FPÖ-Politikerin Schmidt.
Jeder kennt die Menschen, die ein großes Potenzial hätten, aber immer wieder aus schlechter Menschenkenntnis in ungute Gesellschaft geraten und dadurch gebremst werden. In politischer Hinsicht scheint Heide Schmidt in dieses Muster zu fallen.
Damit das Liberale Forum für liberal Gesinnte bis zum Herbst zumindest wieder prinzipiell wählbar wird, muss es noch sehr viel tun. Vielleicht wäre Heide Schmidt aber aufgrund der oben genannten Überlegungen auch vielmehr eine Zukunft außerhalb der Parteipolitik zu wünschen - warum nicht etwa als parteilose Justizministerin in einer schwarz-grünen Regierung?
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Keywords/tags: Heide Schmidt LiF Liberales Forum
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Comments
Was sind denn die Punkte, die einem liberal Gesinnten Ende September zum LiF führen könnten/sollten?
Posted by Robert | Wednesday, 06 August, 2008